Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen der BISpicy Solutions GmbH (nachfolgend "Anbieter") und ihren Kunden (nachfolgend "Kunde") über die Bereitstellung der BISpicy POS Software und damit verbundener Dienstleistungen.
BISpicy Solutions GmbH
Musterstraße 123
12345 Berlin
Deutschland
Geschäftsführer: Max Mustermann
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Der Anbieter stellt dem Kunden eine TSE-konforme Kassensoftware für Android-Geräte zur Verfügung. Die Software entspricht den Anforderungen der deutschen Kassensicherungsverordnung (KassenSichV) und ist mit einer zertifizierten Technischen Sicherheitseinrichtung (TSE) ausgestattet.
Im Rahmen der Lizenz werden folgende Cloud-Services bereitgestellt:
Der Anbieter bietet technischen Support per E-Mail. Die Reaktionszeiten variieren je nach gewähltem Tarif.
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website angegebenen Preise. Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Die Zahlung erfolgt über den Zahlungsdienstleister Stripe. Folgende Zahlungsarten werden akzeptiert:
Bei Einmalzahlungen ist der Betrag sofort bei Vertragsschluss fällig. Bei Abonnements erfolgt die Abbuchung monatlich oder jährlich im Voraus, je nach gewähltem Zahlungsrhythmus.
Bei Zahlungsverzug können die Dienste nach Mahnung eingestellt werden. Mahnkosten gehen zu Lasten des Kunden.
Verträge können von beiden Seiten mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden, sofern nicht anders vereinbart.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
Nach Beendigung des Vertrags werden die Kundendaten für 30 Tage zum Download bereitgestellt und danach gelöscht.
Die Haftung des Anbieters ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht.
Der Anbieter haftet nicht für Datenverlust, soweit dieser auf die unterlassene Erstellung von Sicherungskopien durch den Kunden zurückzuführen ist.
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Dienste, kann aber keine 100%ige Verfügbarkeit garantieren. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der Geschäzeiten durchgeführt.
Der Anbieter gewährleistet, dass die Software den vertraglichen Vereinbarungen entspricht und die beschriebenen Funktionen ordnungsgemäß erfüllt.
Bei Mängeln hat der Anbieter zunächst das Recht zur Nachbesserung. Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Kunde eine Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
Der Anbieter verpflichtet sich, alle datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten. Details zur Datenverarbeitung finden sich in der Datenschutzerklärung.
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen den Parteien gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist Berlin, sofern der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.
Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Der Anbieter behält sich vor, diese AGB mit angemessener Frist zu ändern.
Stand: September 2025
Bei Fragen zu diesen Geschäftsbedingungen kontaktieren Sie uns gerne:
legal@bispicy.com